Remember, remember 17th of September 1911! Und heute?

Sommer 2011, die Welt in Aufruhr, an vielen Orten der Welt gibt es Aufstände und Massenbewegungen, und Österreich scheint noch immer ruhig und beschaulich. Vor rund hundert Jahren, am 17. September 1911 sah das ganz anders aus.

Den Ereignissen vom 17. September 1911 in Wien waren große Demonstrationen gegen die Teuerung vor allem von Lebensmitteln an vielen Orten Europas vorausgegangen. Relativ spät artikulierte sich auch in Wien breiter Unmut. Die sozialdemokratische Partei rief zwar zu der Kundgebung am Rathaus auf, stellte aber anders als sonst üblich keine Ordner_innen. Später distanzierten sich ihre Repräsentant_innen von der Gewalt, obwohl diese vor allem von Polizei und Armee, von dem sozialdemokratisch mitgetragenen Staat ausging.

Damals…

In den Monaten davor waren die Lebensmittelpreise und Mieten dramatisch angestiegen. In ganz Europa, aber auch weltweit, verschlechterten sich die Lebensbedingungen für einen Großteil der Bevölkerung massiv.

1911 war ein Jahr der Umbrüche und der aufkeimenden Bewegungen. Bereits im Jänner legte ein Eisenbahner_innenstreik Portugal lahm. Die Streikenden fühlten sich um die Ziele der Revolution vom Vorjahr betrogen. Am 19.3. des Jahres wurde das erste mal der Internationale Frauentag begangen, rund eine Million Frauen gingen allein in Europa auf die Straße, um u.a. für Wahlrecht, soziale Rechte und Demokratie zu protestieren. Im August weitete sich ein Streik der Liverpooler Dockarbeiter_innen zu einem landesweiten Eisenbahner_innenstreik aus, 15 Menschen werden von der Polizei getötet, mehrere Hundert verletzt, am Ende standen weitgehende Zugeständnisse von Seiten der Regierung und Firmen.

In Albanien machten sich Aufstände gegen die Osmanische Herrschaft breit, und rangen der Zentralmacht weitreichende Zugeständnisse ab. An vielen Orten gab es revolutionäre Bewegungen. So wurde zum Beispiel in Mexiko am 25. Mai 1911 der Diktator Porfirio Diaz gestürzt, die Revolution war damit allerdings gerade erst am Anfang und dauerte noch fast ein Jahrzehnt an. Auch in China war die revolutionäre Unruhe groß, am 27. April scheiterte der Aufstand von Huanghuagang, am 10 Oktober allerdings wurde in Wuchang erfolgreich die Lokalregierung gestürzt, mehrere Provinzen folgten, was rund ein halbes Jahr später zur Gründung der ersten Chinesischen Republik führte. Aber auch in Europa gingen die Menschen massenhaft auf die Straße gegen die Verteuerung des Lebens sowie inakzeptable Arbeitsbedingungen und Löhne.

In Österreich war die k.k. Monarchie noch immer relativ fest im Sattel, und bevor sie und ähnliche Regime in Europa endgültig vom Sockel gestoßen wurden, zettelten sie noch einen Weltkrieg an, in dem sie versuchten ihre Macht neu zu konstituieren. 1905 wurde das Allgemeine Wahlrecht für Männer eingeführt, nach dem die Sozialdemokratie vorher Jahrelang einen großteil ihrer politischen Energie in dieses eine Ziel gesetzt hatte. Bei den Wahlen zum Reichsrat 1907 wurden sie bereits mit nur knappem Abstand zweitstärkste Partei, 1911 konnten sie die Christlichsozialen dann auf den zweiten Platz verweisen.

Nicht zuletzt weil zumindest unter den gegebenen Bedingungen der Parlamentarismus, anders als vom Parteivorsitzenden Victor Adler imaginiert, nicht geeignet war, um die materielle Situation der Arbeiter_innen zu verbessern, fühlten sich bereits viele von der Sozialdemokratie im Stich gelassen und betrogen. Später sollte sich dann heraustellen, dass zumindest in den ersten Jahren des 1914 ausgebrochenen Weltkriegs die Führungsriege der Sozialdemokratie auch bereit war, im Sinne der nationalen Einheit, den Kaiser zu stützen und den Krieg mitzutragen. Dass sich die europäischen Mächte auf einen Krieg vorbereitet haben, lag bereits 1911 in der Luft. Am 3. September des Jahres demonstrierten im Treptower Park in Berlin 200.000 Menschen für die Erhaltung des Friedens.

Der Wiener Blutsonntag, wie der 17. September 1911 später auch genannt wurde, forderte vier Todesopfer durch Schüsse und Bajonettstiche, 149 zum Teil Schwerverletzte, davon 126 Zivilist_innen. Berittene Schergen des Staates schlugen wild mit dem Säbel in die Menge, die Armee schoss mancherorts auch auf vollkommen Unbeteiligte. 283 Demonstrant_innen wurden später Opfer einer politischen Justiz, die völlig unverhältnismäßige Urteile fällte. Einer der Abgeurteilten starb später in Haft, ob durch Selbstmord, wie es hieß, oder nicht, ändert nichts daran, dass auch er als eindeutig als Opfer staatlicher Gewalt gezählt werden kann.

Trotz dieser Tragödie waren die Unruhen in Wien an anderen Orten des k.u.k Reiches waren die eine Auslöser für ähnliche Aufstände gegen die Teuerung. Diese Ereignisse mögen aus heutiger Sicht vor allem als eine Niederlage der Arbeiter_innenschaft gesehen werden. Die Toten machen es auch unmöglich, von einem Erfolg zu sprechen. Trotzdem war in den Straßen eine selten gefühlte Selbstermächtigung möglich. Spontane Solidaritäten zu bilden, die Kontrolle über den eigenen Stadtteil zu erlangen, die Ordnungsmächte zumindest zeitweise zu vertreiben, gehasste Schulen und Ämter zu zerstören, sich dringend gebrauchte aber nicht leistbare Güter einfach zu nehmen: Die Revoltierenden wussten wohl selten so genau, was sie taten und warum, und selten war so klar, wer auf welcher Seite stand.

…und heute

1911 war ein Jahr der revolutionären Hoffnungen, das Begehren nach einer befreiten Gesellschaft war weit verbreitet. Der Kapitalismus hatte sich bereits weit über den Globus ausgebreitet, der sogenannte Liberalismus hatte Handelshindernisse zum Beispiel in Form von Zöllen nach und nach beseitigt. “Die Wirtschaft” war so frei wie nie zuvor, die Menschen aber hatten in großen Teilen der Welt aber kaum mehr Rechte als in den vergangenen Jahrhunderten. An vielen Orten waren die Errungenschaften vergangener Revolutionen rückgängig gemacht worden. Trotzdem war die Perspektive da, ob durch Generalstreik, bewaffneten Umsturz oder durch das Gewinnen von Wahlen, eine sozialistische Ordnung zu erkämpfen, in der die Menschen und nicht Profite im Mittelpunkt stehen sollten.

Heute, mehr als zwei Jahrzehnte, nachdem das größte sozialistische Staatsprojekt gescheitert ist, nachdem klar geworden ist, dass es letzten Endes sehr schnell in eine autoritäre, staatskapitalistische Ordnung umgeschlagen ist, scheint die Perspektive zu fehlen. Nach dem Fall des “real existierenden Sozialismus” wurde großmütig das Ende der Geschichte proklamiert. Der Kapitalismus und die “liberale Demokratie” wurden als die endgültige Gesellschaftsformation dargestellt. Nun müssten nur noch die Länder, die an diesem Stein der Weisen noch nicht angekommen waren, die fehlenden Schritte nachholen, dann würde die ganze Welt frei sein. Freiheit vor allem für Handel und Kapitalflüsse, gepaart mit gewissen bürgerlichen Rechten, deren Gehalt vor allem auf dem Papier besteht, so lange nicht exzessiv von ihnen Gebrauch gemacht wird.

Die Erzählung vom Ende der Geschichte ist heute diskreditiert. Zum einen hat sich gezeigt, dass trotz dem Fall des Sowjet-Blocks die bürgerliche Demokratie sich keineswegs überall durchgesetzt hat. An vielen Orten der Welt sind diktatorische Regime immer noch fest im Sattel, und sogar sich als sozialistisch bezeichnende Staaten gibt es noch heute, wobei natürlich keiner davon den Freiheits- und Gerechtigkeitsversprechen nachkommt, die über ein Jahrhundert lang Menschen dazu animierte, für solch eine Staatsform zu Kämpfen. Tatsächlich hat nur der “freie Markt” als vorherrschendes Ordnungsprinzip seinen Siegeszug fortgesetzt.

Zum anderen, und das vor allem seit dem Ausbrechen der neuerlichen, nicht enden wollenden Finanz- und Wirtschaftskrise, gibt es wieder große Bewegungen gegen die sozialen Auswirkungen des Kapitalismus, und das auch wieder in seinen globalen Zentren, in den “entwickelten Volkswirtschaften”, die mit ihrer parlamentarischen Demokratie plus begrenzter bürgerlicher Freiheiten längst am Ende der Geschichte angekommen sein sollten.

In den unterschiedlichsten Ländern bricht soziale Unruhe an die Oberfläche, und nimmt dabei zum Teil bekannte, zum Teil neuartige Formen an.

Da wäre etwa Großbrittannien, das nach den bleiernen Jahren von Tony Blairs New Labour, eigentlich seit den Anfangszeiten von Iron-Lady – “There is no alternative” – Thatcher keine so großen Proteste gesehen hat, wie sie seit 2010 an verschiedenen Orten ausbrachen. Zuerst seit letztem Herbst riesige Demos von Studierenden, Schüler_innen und anderen Gegner_innen der Sparmaßnahmen, bei denen auch zukunftsbange Kids aus der abstiegsbedrohten Mittelschicht konfrontiert mit der Polizeigewalt ihre Grenzen überschritten. Ein großer, wenn auch eintägiger Streik öffentlich Bediensteter am Anfang des Sommers 2011. Und dann die Plünderungen und Zerstörung in Folge der Ermordung Mark Duggans durch die Polizei.

In Spanien hat die Plätze besetzende Bewegung von Jugend, Prekären und anderen Oppositionellen schnell eine Strahlkraft weit über die Landesgrenzen hinaus entwickelt. Neben dem ohnehin brodelnden Griechenland war Spanien die offensichtlichste europäische bzw. westliche Weiterführung der durch den “Arabischen Frühling” ausgelösten revolutionären Stimmung in der Welt. Die Proteste gaben sich eine leicht verdauliche und fast schon zahme Oberfläche.

Echte Demokratie, statt korruptem  Parlamentarismus, Menschen die keine Ware “in den Händen von Politiker_innen und Banker_innen” mehr sein wollen, und ein scheinbar über allem stehendes Mantra der Gewaltlosigkeit. Das konnte selbst die internationale Mainstream-Presse nicht verurteilen. Trotzdem wurden die Proteste eher belächelt, ihren eigentlich revolutionären Charakter mochte kaum ein_e Journalist_in erkennen.

Dabei ist klar, dass es einen demokratischen und sozial gerechten Kapitalismus nicht geben wird. Eine Bewegung, die sich Gerechtigkeit und “echte” Demokratie auf die Fahnen schreibt, wird die kapitalistische Produktionsweise überkommen müssen. Das ist in der spanischen wie in ähnlichen Bewegungen keine ununmstrittene Position, aber konsequent weitergedacht werden sie an diesem Punkt ankommen müssen oder scheitern.

Es gab und gibt es eine Welle von Aktionen in anderen Ländern, die sich auf die spanische Bewegung berufen bzw. ähnliche Aktionsformen annehmen. In den meisten europäischen Ländern fassten diese jedoch bisher nicht wirklich Fuß, und es blieb nicht selten bei kurzlebigen Solidaritäts-Aktionen.

Nicht so in Griechenland, wo der Protest-Modus der “Empörten”, in Anlehnung an den Tahrir-Platz von Kairo zentrale Plätze zu besetzen, auf fruchtbaren Boden stieß, und schnell den Syntagma-Platz in Athen zum Focus des Geschens werden ließ. Seit der Erhebung der Jugend im Dezember 2008 nach der Ermordung von Alexis durch einen Polizisten hatte sich die Verankerung der anarchistischen Bewegung in Teilen der, vor allem jüngeren, Bevölkerung vertieft.

Und Griechenland ist ein Ort mit einer gewissen Tradition sozialer Kämpfe, auch wenn die heutigen Gewerkschaften meist nur noch das auf die Bremse treten für die Regierungen übernehmen, damit nicht irgendwann ein unbefristeter Generalstreik ausbricht. Denn der schwebte seit dem Ausbruch der Schuldenkrise immer mal wieder in der Luft.

Ob die riesigen Versammlung am Syntagma-Platz nach dem absehbaren Abflauen über den Sommer in den kommenden Monaten eine Entsprechung finden werden, ist abzuwarten, aber nicht unwahrscheinlich. Vielleicht verlagern sich die Kämpfe zum Teil auf die Uni, weil dort jetzt gerade umfassende “Reformen” durchgepeitscht wurden, die die Korporatisierung und Kommerzialisierung mit großen Schritten vorantreiben und das Uni-Asyl aufgehoben wurde, das der Polizei bisher verbot, die Uni zu betreten.

Aber die revolutionäre Stimmung wird mit den Winden der globalen Kommunikation an die verschiedensten Orte getragen. In Israel zum Beispiel wurde öffentliches Zelten gegen zu hohe Mieten zu einer allgemeineren Bewegung für soziale Gerechtigkeit, die mehrfach in Folge an Aktionstagen große Teile der Bevölkerung auf die Straße brachte.

In China mehren sich wilde Streiks, und hier und da brechen immer wieder “Unruhen” aus, entzündet teilweise durch kleinste Anlässe. Schon länger brodelt es dort, und die Staatsführung hat eine wahnsinnige Angst vor dem übergreifen des revolutionären “Virus”.

In Chile finden seit mehreren Monaten regelmäßig riesige Mobilisierungen gegen die Bildungsreformen und allgemeine Situation statt, die von der Polizei meist brutal aufgelöst werden, aber trotzdem nicht abebben.

Im Jänner kamen in Albanien drei Menschen durch Polizeikugeln ums Leben, als bei einer Demonstration von mindestens 20.000 Menschen der Versuch gemacht wurde, das Parlament zu stürmen. Auch Serbien sah in den letzten Monaten immer wieder große Proteste und Streiks.

In Wisconsin wurde das Capitol in Madison, das Parlament des Staates über Wochen besetzt, aus Protest gegen ein neues Gewerkschaftsgesetz und anstehende soziale Kürzungen. Zwei größere USA-weite Kampagnen sind angelaufen, “Occupy Wallstreet” in New York und “October 2011” in Washington, die sich beide klar auf die arabischen Aufstände beziehen.

Zwar ist der Mainstream dieser Bewegungen im Westen vom Gebaren her noch eher reformistisch, ihre zentralen Forderungen sind aber vom bestehenden System nicht mehr zu erfüllen.

In Wien und Österreich ist das Fundament für eine die Gesellschaft als Ganzes in Frage stellende Bewegung noch kaum gegeben. Dabei würde eine stärkere Vernetzung und auch “Zusammenlegung” der vielen vereinzelten Kämpfe schon einen riesigen Schritt nach vorn bedeuten. Dafür fehlen noch, jedenfalls scheinbar, der der Anlass, die Dringlichkeit.

Dabei türmen sich die vielen kleinen und großen Gründe, in Österreich die Regierung stürzen und einen Systemwandel hervorrufen zu wollen, nur so auf. Der Staat und die Wirtschaft s i n d hier die Korruption. Das achso geliebte Sozialsystem stößt an seine Grenzen. So ist zum Beispiel die Situation in den meisten öffentlichen Krankenhäusern untragbar geworden. Unterfinanzierung, grenzenlose Überarbeitung der Mitarbeiter_innen, und die Ausrichtung nach Profit- und Effizienzkriterien lassen die Spitäler kurz vor dem Kollaps stehen.

Die Parallelen etwa zur Krise der Universitäten sind nicht zufällig, sind beide Phänomene doch Resultate desselben politischen Programms, eines nämlich des Abbaus von staatlicher Involvierung und damit einer Abkehr von der Idee öffentlicher Institutionen an sich. Alles werde in der fast schon göttlichen Logik des Marktes aufgehen, wenn man es nur in die Freiheit entließe – dieses Begleit-Lied zum Privatisierungsreigen kommt heute höchstens noch gemurmelt über die Lippen. Aber am Kurs wird festgehalten, nach dem Motto: jetzt doch erst Recht, wo uns die Krise die Sparsmkeit diktiert.

Schon bald wohl wird der österreichische Staat wieder Milliarden in Banken pumpen müssen. Große Verluste können eigentlich als sicher angesehen werden. Ungarn hat gerade ein Gesetz beschlossen hat, nach dem die dort u. a. von österreichischen Banken ausgegebenen Kredite in Schweizer Franken zu einem von der ungarischen Regierung festgelegten Wechselkurs eingetauscht werden können. Dass ist günstig für Schuldner_innen in Ungarn, weil sie nun ihre Kredite nicht nach dem durch die Euro-Krise stark gestiegenen Franken-Kurs zurückzahlen müssen.

Für die Banken bedeutet das aber eine riesige Lücke in ihrer Bilanz. Wenn andere ost- und südosteuropäische Länder, in denen österreichische Banken große Summen in Franken-Krediten vergeben haben, dem ungarischen Beispiel folgen, kann das schon einzelne Banken ins Trudeln bringen.

Noch akuter ist wahrscheinlich die früher oder später unabwindbare Pleite Griechenlands, die bei der aktuellen panischen Stimmung an den Märkten wohl relativ sicher andere Länder tiefer in den Strudel reißen würde, neben dem zu erwartenden direkten Schaden und der ausgelösten Instabilität.

All das spricht dafür, dass sich auch im Zentrum der Euro-Zone die soziale Lage verschärfen wird, nicht zuletzt auch, weil die Politik jetzt ihre Chance wittert, im aufgewirbelten Staub der Krise ein neoliberales Bilderbuchprogramm durchzuziehen.

Es ist offensichtlich, dass das nicht ohne Widerstand über die Bühne gehen wird. Wie dieser aussieht, welche Perspektiven er eröffnet, und wie er am ehesten Erfolge wird verzeichnen können, das sind die Fragen, auf die wir in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren Antworten finden und diskutieren müssen. Diese Diskussion selbst muss aber schon Teil der Gegenbewegung sein, und darf nicht in Theoriezirkeln verharren.

Aufstand jetzt?

Das Wort Aufstand kursiert wieder, und es ist eben genau dieser Punkt der wieder an verschiedenen Orten der Welt gefunden wird: Zusammen zu kommen, in der Öffentlichkeit, als Ziel einen grundlegenden Wandel zu proklamieren, und eben ganau diese notwendigen Diskussion führen über das Wie, nicht zu behaupten, man wüsste es schon, es sei nämlich der Sieg der Partei, sondern zu sagen: Wir wissen es nicht, wir haben vielleicht nur ein paar Ansätze, aber stören und auffalen können wir allemal. Und wir werden die Wege finden, die es braucht.

Die Panzer auf dem Tahrir-Platz zeigten ein eindrucksvolles Bild eines Aufstands im 21. Jahrhundert: Es waren Soldaten und schweres Gerät vor Ort, aber ab einem gewissen Punkt machten sie keine Anstalten mehr, den Platz zu Räumen. Das hatte natürlich zum Einen den Grund, dass das Militär seine eigene Macht sichern und im Zweifelsfall lieber Mubarak opfern wollte, also versuchte, seine eigene Legitimität in der Bevölkerung nicht zu verlieren. Darüber hinnaus ist allerdings auch nicht klar, ob wirklich alle Einheiten noch mehr Blutvergießen mitgetragen hätten, oder ob dann nicht ein Teil der Armee desertiert hätte. Also schwiegen die Waffen. Die Polizei war zu diesem Zeitpunkt in der Öffentlichkeit schon nicht mehr zu sehen, nicht zuletzt, weil sie ein klares Feindbild in weiten Teilen der Bevölkerung ist.

Mit Waffen wird sicher keine Revolution mehr gemacht, Momente mit dem Charakter eines Aufstands wird es dafür trotzdem brauchen, um sich zu konstituieren, sich zu finden, die eigenen politischen Begehren zu formulieren, nicht zuletzt um die Macht eines sich spontan bildenden anonymen Kollektivs an Oppositionellen zu erproben und zu demonstrieren. Geschichte wird immer noch gemacht, und zuschauen ist nicht nur fad sondern auch fahrlässig.

Der globale Aktionstag am 15. Oktober bietet vielleicht auch hier die Möglichkeit, einen Startpunkt für eine neue Phase zu setzen.


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